Die SP stellt Ideologie über die Sicherheit der Schweiz: Mit Fake News torpediert sie die dringend notwendige Anpassung des Kriegsmaterialgesetzes (KMG). Diese linken Nebelpetarden verfangen jedoch nicht: Die falschen Behauptungen lassen sich einfach widerlegen – die Menschenrechte werden auch zukünftig geschützt. Sind die Fake-News entlarvt, ist der Weg frei für eine sachliche Diskussion darüber, weshalb Schweizer Rüstungsexporte unerlässlich für unsere Sicherheit sind.

Die Abwanderung der Rüstungsproduktion ins Ausland zeigt: Die Schweiz braucht dringend eine Lockerung der Ausfuhrbestimmungen. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) hat eine breit abgestützte Vorlage zuhanden des Nationalrates verabschiedet.

Die Schweiz weist empfindliche Lücken in der Luftverteidigung auf und wäre derzeit weder in der Lage, einen Drohnenangriff noch einen Angriff mit Marschflugkörpern oder ballistischen Raketen abzuwehren. Die Allianz Sicherheit Schweiz unterstützt deshalb die Forderung der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats (SiK-N) an den Bundesrat, schnell und umfassend auf die ausserordentliche Bedrohung im europäischen Luftraum zu reagieren.